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Forum Arbeitsrecht | Ausgabe 4 - 2023

Sehr geehrter Herr Pudimat,

der Herbst zieht ins Land und mit ihm eine Flut neuer Urteile und Entwicklungen im Arbeitsrecht. Wir wollen Sie durch diesen juristischen Blätterwald führen.

Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts hat die Debatte um die Verwertung von Videoaufzeichnungen in Kündigungsschutzprozessen aufgewirbelt. Dr. Christian Ostermaier durchleuchtet dieses Urteil und zeigt auf, welche Bedeutung dies in datenschutzrechtlicher Hinsicht hat.

Das Arbeitsrecht umfasst jedoch nicht nur solche spezifischen Themen. Die jüngsten Urteile des BAG bieten zudem klare Leitlinien zur Haftung von Geschäftsführern und zum Mindestlohn. Wir geben Einblicke in diese Haftungsfrage und was dies für die Geschäftsführerhaftung bedeutet.

Wir bei SNP haben ein Herz für Tiere wie unser kanzleiinterner Wohlfühlmanager, der Zwerg-Rauhaardackel Henry und seine „Kollegen“ und „Kolleginnen“ beweisen. Daher ist ein Thema, das unsere Aufmerksamkeit verdient, die Betreuung kranker Haustiere. Wie sind die Rechte von Arbeitnehmern in dieser Situation geregelt? Dr. Christian Ostermaier legt die rechtlichen Aspekte dar und gibt Ratschläge für Herrchen und Frauchen.

Die Digitalisierung bringt auch neue Herausforderungen mit sich. Die Vertraulichkeit der Kommunikation in Arbeits-Chatgruppen steht durch ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts auf dem Prüfstand. Wir erörtern, welche Konsequenzen das für Beschäftigte und Arbeitgeber haben könnte.

Ein besonderes Augenmerk möchten wir auch auf das Thema der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen richten. Welchen Stellenwert hat die Rentennähe bei älteren Arbeitnehmern in dieser Auswahl? Wir erläutern die Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung und geben tiefe Einblicke in die Herausforderungen und Nuancen der erforderlichen Abwägungen.

Der letzte Fokus dieses Newsletters liegt auf dem komplexen Thema der Arbeitszeit. In einem tiefgehenden Interview mit Dr. Petra Ostermaier werden die Feinheiten der Arbeitszeitgestaltung und deren rechtlichen Rahmenbedingungen beleuchtet.

Wie die Jahreszeiten wechseln, so verändern sich auch die Facetten des Arbeitsrechts. Wir danken Ihnen für Ihr fortwährendes Interesse und freuen uns darauf, Sie auch im Winter mit den aktuellsten Informationen zu versorgen.

Es grüßt Sie herzlich Ihr


Dr. Christian Ostermaier
Was Sie jetzt wissen müssen

BAG-Urteil schafft Klarheit: Videoüberwachungsaufnahmen im Kündigungsschutzprozess verwertbar 

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil festgestellt, dass Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses grundsätzlich verwertet werden dürfen. Das gilt laut den obersten Arbeitsrichtern auch dann, wenn die Überwachungsmaßnahme des Arbeitgebers nicht vollständig den Vorgaben des Datenschutzrechts entsprach.

Dr. Christian Ostermaier über die Einzelheiten des Urteils ›

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Klare Leitlinien für Geschäftsführer: BAG urteilt zur Mindestlohn-Haftung in GmbHs

Das BAG hat die Haftung von GmbH-Geschäftsführern für ausstehenden Mindestlohn geklärt. Die Richter betonen, dass die Haftung grundsätzlich auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt ist. 

Dr. Christian Ostermaier zu den Auswirkungen der Urteile >
Für die Pflege kranker Angehörige bietet das deutsche Arbeitsrecht klare Regeln. Was aber, wenn das geliebte kranke Familienmitglied ein Vierbeiner ist? Welche Rechte Sie als Tierhalter haben, wenn Ihr Tier erkrankt und bei der Betreuung niemand einspringen kann, erklärt Dr. Christian Ostermaier.
 
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Kündigung wegen Hetze per WhatsApp? Private Arbeits-Chatgruppen sind nicht immer privat

Mit einem aktuellen Urteil definiert das Bundesarbeitsgericht die Vertraulichkeit in Arbeits-Chatgruppen neu. Für Arbeitnehmer ist jetzt Vorsicht angesagt, Arbeitgeber können bei drastischen Äußerungen leichter abmahnen oder sogar kündigen, erklärt Dr. Christian Ostermaier.

Lesen Sie alle Einzelheiten auf unserem Law-Blog >

Sozialauswahl bei älteren Arbeitnehmern: Arbeitgeber dürfen Rentennähe bei betriebsbedingten Kündigungen berücksichtigen
Muss ein Unternehmen betriebsbedingte Kündigungen aussprechen, muss es per Sozialauswahl entscheiden, wem es kündigt. Doch sind ältere Arbeitnehmer, die kurz vor der Rente stehen, besonders schutzbedürftig oder brauchen sie sogar weniger Schutz als jüngere?

Dr. Christian Ostermaier erklärt die Anforderungen der Rechtsprechung an eine wirksame Kündigung ›
 
Experten im Gespräch
law blog

Arbeitszeit im Fokus: Ein umfassender Einblick

Im dynamischen Gefüge der modernen Arbeitswelt ergeben sich immer komplexere Fragestellungen zur Arbeitszeit. Von der Rufbereitschaft bis hin zu den subtilen Unterschieden zwischen Mehrarbeit und Überstunden – die Nuancen sind vielfältig und die rechtlichen Rahmenbedingungen oft nicht ganz klar. 

In unserem Interview mit Dr. Petra Ostermaier gehen wir auf die Feinheiten der Arbeitszeitgestaltung ein ›
SNP Schlawien inside 
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Handelsblatt und Best Lawyers zeichnen 17 Anwälte von SNP Schlawien aus

Das Handelsblatt hat in Kooperation mit dem renommierten amerikanischen Fachverlag Best Lawyers erneut „Deutschlands beste Anwälte" bzw. "Anwälte der Zukunft" gekürt. Im diesjährigen Ranking werden insgesamt 17 Rechtsanwältinnen und -anwälte von SNP Schlawien in ihren jeweiligen Fachgebieten empfohlen.

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